479. Verordnung desBundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer Notsituation auf Grund von COVID-19 getroffen werden (COVID-19-Notmaßnahmenverordnung –...
weiterlesenRegierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz
Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer...
Wien (PK) – Im Nationalrat wurde heute ein Initiativantrag von ÖVP, Grünen und NEOS mehrheitlich angenommen, der eine gesetzliche Regelung schafft, um befristete Anstellungsverhältnisse an den Hochschulen vor dem Hintergrund der COVID-...
weiterlesenBreite Mehrheit im Sozialausschuss, kündigungsrechtliche Besserstellung von ArbeiterInnen wird um ein halbes Jahr verschoben.
Die beste Homeoffice-Vereinbarung hilft nichts, wenn über den Einsatz zu Hause keine Einigung besteht.
Von Kristina Silberbauer
463. Verordnungdes Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 getroffen werden (COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung –COVID-19-SchuMaV)
Parlamentskorrespondenz Nr. 1085 vom 21.10.2020
33 Gesetze sollen geändert, 5 neue geschaffen werden.
Unter anderem:
Sonderbudget für Entwicklung von COVID-19-Tests wird im Universitätsgesetz abgebildet...
Informationen im Zusammenhang mit COVID-19
Durch die besonderen Umstände im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurde vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Verordnung erlassen, die...
171. Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über studienrechtliche Sondervorschriften an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen aufgrund von COVID-19 (COVID-19-Universitäts- und Hochschulverordnung...
weiterlesenVerordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden (COVID-19-Maßnahmenverordnung – COVID-19-MV)
StF: BGBl. II...