Arbeitsrechtliches
7 Januar, 2024 - 11:57

ULV-Glossar (Verlinkung!) 

UNILEX-Materialien - Informationen zu universitätsrechtlicher Theorie und...

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Anfrage-Guide für das Informationsfreiheitsgesetz - informationsfreiheit.at, 31.08.2025
8 September, 2025 - 00:57

Die folgende Anleitung soll Bürger*innen bei der Ausübung ihres Rechts auf Informationszugang unterstützen. Sie soll es möglichst einfach und verständlich machen, wie Anfragen nach dem österreichischen Informationsfreiheitsgesetz...

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Neu im Verfassungsausschuss - Parlamentskorrespondenz Nr. 575 vom 20.06.2025, parlament.gv.at
23 Juni, 2025 - 18:39

Anpassung von 140 Gesetzen an das neue Grundrecht auf Information
Wien (PK) – Am 1. September treten das neue Informationsfreiheitsgesetz und begleitende Verfassungsbestimmungen in Kraft. Damit wird nicht nur die...

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Neu im Verfassungsausschuss - Parlamentskorrespondenz Nr. 568 vom 20.06.2025, parlament.gv.at
23 Juni, 2025 - 14:47

Neues Datenzugangsgesetz soll Forscher:innen und Unternehmen Zugang zu geschützten öffentlichen Daten erleichtern.

Nationalrat beschließt Novelle zum Universitätsgesetz - Parlamentskorrespondenz Nr. 546 vom 16.06.2025
18 Juni, 2025 - 07:53

Erleichterungen für Anstellung von Forscher:innen aus den USA
Wien (PK) – Mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS sowie der Grünen beschloss der Nationalrat heute eine Novelle des Universitäts- und des...

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Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2025 - Parlamentskorrespondenz Nr. 534 vom 13.06.2025
17 Juni, 2025 - 09:31

Budgetkapitel Frauen, Wissenschaft, Bildung, Landwirtschaft, Umwelt, Arbeit, Soziales, Pensionen, Gesundheit.
Wien (PK) – Am Dienstag setzt der Nationalrat seine Beratungen über das Doppelbudget 2025/26 und den neuen...

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Budgetausschuss schickt umfangreiches Budgetbegleitgesetz und weitere Regierungsvorhaben ins Plenum -Parlamentskorrespondenz Nr. 483 vom 03.06.2025, parlament.gv.at
16 Juni, 2025 - 23:05

Wien (PK) – Um das Budgetdefizit zu senken, hat sich die Regierung auf eine Reihe von ausgaben- und einnahmenseitigen Sparmaßnahmen verständigt. Einige davon, etwa die Erhöhung der Bankenabgabe und höhere Krankenversicherungsbeiträge...

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Neu im Wissenschaftsausschuss - Parlamentskorrespondenz Nr. 453 vom 26.05.2025
1 Juni, 2025 - 18:36

Novellierung von Universitätsgesetz und Bildungsdokumentationsgesetz
Wien (PK) – Die Bundesregierung hat dem Nationalrat eine Regierungsvorlage zur Novellierung von zwei Gesetzen vorgelegt, die den Universitäts- und...

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Universitätsgesetz, Bildungsdokumentationsgesetz, Änderung (14/ME) - parlament.gv.at, 2025
18 Mai, 2025 - 14:10

Hier der Ministerialentwurf, Gesetzestext(gegenüberstellung) sowie die eingebrachten Stellungnahmen.

Übernahme von Pensionsbeiträgen durch die öffentliche Hand: Wirkung laut Bericht unklar - Parlamentskorrespondenz Nr. 346 vom 06.05.2025, parlament.gv.at
18 Mai, 2025 - 13:38

Anteil der erwerbstätigen Pensionsbezieher:innen steigt seit mehreren Jahren kontinuierlich an.
Wien (PK) – Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, hat das Parlament 2023 verschiedene Anreize für längeres Arbeiten im Alter beschlossen...

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