Arbeitsrechtliches
7 Januar, 2024 - 11:57

ULV-Glossar (Verlinkung!) 

UNILEX-Materialien - Informationen zu universitätsrechtlicher Theorie und...

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Stellungnahme der Unabhängigen Gewerkschafter:innen im öffentlichen Dienst (UGÖD) zur Dienstrechts-Novelle 2025 (561/A)
1 Januar, 2026 - 11:40
Parlamentskorrespondenz Nr. 1132 vom 03.12.2025: Kündigungsfristen für Arbeiterinnen und Arbeiter: Gesetzesnovelle soll für Rechtssicherheit sorgen - parlament.gv.at
1 Januar, 2026 - 22:59

Sozialausschuss schickt außerdem ergänzende Gesetzesbestimmung zur Umsetzung der EU-Mindestlohnrichtlinie ins Plenum.

Parlamentskorrespondenz Nr. 865 vom 08.10.2025: Sozialausschuss einstimmig für Kündigungsregeln und Kollektivverträge für freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer - parlament.gv.at
30 Dezember, 2025 - 23:59

Umfassender Austausch zu Fällen von Lohn- und Sozialdumping
Wien (PK) – Um freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer besser abzusichern, hat der Sozialausschuss heute einhellig neue Regelungen auf den Weg gebracht. Künftig sollen...

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Abschluss Gehaltsverhandlungen für Beamt*innen und Vertragsbedienstete: Abkommen in Gesetzesrang wurde aufgelöst
30 Dezember, 2025 - 23:51

Laut GÖD wurden "Nulllohnrunden verhindert"... Zum Ergebnis:
2026: 6 Monate ohne Erhöhung (ab Juli 3,3% - das ist der vorab gesetzlich vereinbarte Wert)
2027: ab 01.08. Anpassung um im Schnitt 1% (staffelwirksamer Fixbetrag,...

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Anfrage-Guide für das Informationsfreiheitsgesetz - informationsfreiheit.at, 31.08.2025
8 September, 2025 - 00:57

Die folgende Anleitung soll Bürger*innen bei der Ausübung ihres Rechts auf Informationszugang unterstützen. Sie soll es möglichst einfach und verständlich machen, wie Anfragen nach dem österreichischen Informationsfreiheitsgesetz...

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Neu im Verfassungsausschuss - Parlamentskorrespondenz Nr. 575 vom 20.06.2025, parlament.gv.at
23 Juni, 2025 - 18:39

Anpassung von 140 Gesetzen an das neue Grundrecht auf Information
Wien (PK) – Am 1. September treten das neue Informationsfreiheitsgesetz und begleitende Verfassungsbestimmungen in Kraft. Damit wird nicht nur die...

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Neu im Verfassungsausschuss - Parlamentskorrespondenz Nr. 568 vom 20.06.2025, parlament.gv.at
23 Juni, 2025 - 14:47

Neues Datenzugangsgesetz soll Forscher:innen und Unternehmen Zugang zu geschützten öffentlichen Daten erleichtern.

Nationalrat beschließt Novelle zum Universitätsgesetz - Parlamentskorrespondenz Nr. 546 vom 16.06.2025
18 Juni, 2025 - 07:53

Erleichterungen für Anstellung von Forscher:innen aus den USA
Wien (PK) – Mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS sowie der Grünen beschloss der Nationalrat heute eine Novelle des Universitäts- und des...

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Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2025 - Parlamentskorrespondenz Nr. 534 vom 13.06.2025
17 Juni, 2025 - 09:31

Budgetkapitel Frauen, Wissenschaft, Bildung, Landwirtschaft, Umwelt, Arbeit, Soziales, Pensionen, Gesundheit.
Wien (PK) – Am Dienstag setzt der Nationalrat seine Beratungen über das Doppelbudget 2025/26 und den neuen...

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