EuGH: Youtube nicht für Urheberrechtsverstöße verantwortlich - derstandard.at, 22.06.2021
28 June, 2021 - 22:03

Solange die Betreiber keine Kenntnis von den Inhalten hätten, seien sie von der Haftung befreit.
(Reporter: Foo Yun Chee und Nadine Schimroszik, redigiert von Olaf Brenner.) (Reuters, 22.6.2021)

Informationen über den aktuellen Universitäts- und Hochschulbetrieb - bmbwf.gv.at, Juni 2021
28 June, 2021 - 21:25

... Lockerungen sorgen auch an Universitäten und Hochschulen für eine Entspannung der Situation und dafür, dass wieder verstärkt das hochschulische Leben an den Campussen einkehren kann. Mensen, Cafeterien, Universitätssportinstitute...

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Dienstrechts-Novelle 2021 (939 d.B.) - parlament.gv.at, 16.06.2021
4 July, 2021 - 09:12

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz
Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Ausschreibungsgesetz 1989 und das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz geändert werden (...

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Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002, das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz, das Hochschulgesetz 2005, das Fachhochschulgesetz und das Privathochschulgesetz geändert werden - polit-x.de, 27.05.2021
28 June, 2021 - 21:52

93. Bundesgesetz: Änderung des Universitätsgesetzes 2002, des Hochschul-Qualitätssicherungsgesetzes, des Hochschulgesetzes 2005, des Fachhochschulgesetzes und des Privathochschulgesetzes (NR: GP XXVII RV 662 AB 705 S. 89. BR: AB 10600 S...

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Stellungnahme zum grünen Pass (Epidemiegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz) (epicenter.works, 18.05.2021)
30 May, 2021 - 09:33

Stellungnahme im Begutachtungsverfahren über den "grünen Pass", "Covid-Pass" bzw. die österreichische Umsetzung des "Digital Green Certificate" oder "EU Covid-19 Certificate".

Big Brother im Homeoffice: Wie viel Überwachung ist erlaubt?  - goed.at, 14.05.2021
17 May, 2021 - 14:21

Im Homeoffice fühlen sich viele ArbeitnehmerInnen unbeobachtet. Doch dieses Gefühl kann trügerisch sein. „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, ist nämlich das Motto in vielen Unternehmen. Und der Einsatz von Spionagesoftware, die...

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Corona-Ausweis - alle stehen unter Generalverdacht - argedaten.at, 04.05.2021
5 May, 2021 - 10:47

Mit dem Corona-Ausweis unternimmt die Regierung einen neuerlichen Anlauf in Richtung Alibi-Gesellschaft - alle Bürger sind gefährlich - Grundrechte nutzen darf nur wer sich freibeweisen kann - die Regeln bestimmt der "...

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694. Verordnung des Rektorats der Universität Innsbruck über die Teilnahme an Präsenz-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen - Mitteilungsblatt, 56. Stück, ausgegeben am 30.04.2021
4 May, 2021 - 09:44
Recht auf Information: Datenschutzbehörde kritisiert Gesetz zur Informationsfreiheit - derstandard.at, 16.04.2021
16 April, 2021 - 22:30

Die Institution vermisst Einbindung in das Projekt und kritisiert die Rolle, die ihr mit dem türkis-grünen Entwurf blüht. Das Regierung will die Kritik berücksichtigen.
Von Theo Anders

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