Mit Beiträgen zur Urlaubanordnung (Günther Löschnigg), nachträglicher Anrechnung von Ruhegenussvordienstzeiten (Lothar Matzenauer) sowie Vordienstzeiten (KV).
Medieninhaber, Herausgeber und Herstellung: Zentralausschuss für die...
Stellungnahme des ULV-Dachverbands durch Pressesprecher Dr. Stefan Schön zum Thema "KrisenLehre". Was bedeuten die aktuellen Entwicklungen (insbesondere Fernlehre) für die österreichischen Universitäten bzw. ihre...
weiterlesenInnsbruck (UIBK) - Seit Ausbruch der Corona-Krise in Österreich hat der Nationalrat insgesamt fünf Gesetzespakete verabschiedet. Der Verfassungsjurist Prof. Peter Bußjäger unterzieht ausgewählte Aspekte dieser Gesetzespakete einer...
weiterlesenDie „Stopp Corona“-App des Roten Kreuzes ist für die ARGE Daten „nicht praxistauglich“. Die Matching-Wahrscheinlichkeit – also die Tatsache, dass ein aufgezeichneter „Match“ auch ein tatsächlicher Kontakt innerhalb von zwei Metern ist...
weiterlesenVerfassungskonform - ja oder nein? An den von der Bundesregierung mit großem Tempo erarbeiteten Regelungen anlässlich der Coronavirus-Krise gibt es heftige Kritik - die an der Bundesregierung aber spurlos abprallt.
Quelle: SN, APA...
Beantragt Aufhebung des Gesetzes - Wegen ''Verstößen gegen Grundrechte''.
Durch das am 3. 4. 2020 beschlossene und am 6. 4. 2020 mit BGBl I 2020/23 kundgemachte 3. COVID-19-Gesetz wurden § 175 ASVG, der die Legaldefinition des Arbeitsunfalls enthält, die Abs 1a und 1b eingefügt, die Klarheit für den Fall,...
weiterlesenIn der aktuellen Krise dürfen Rechtsstaat, Verfassung und Geschichte nicht außer Acht gelassen werden.
Im Gastkommentar widmet sich der pensionierte Spitzenbeamte und ehemalige Präsidialchef des Kanzleramts, Manfred Matzka, den...
Hier die Link zum 3. COVID-19-Gesetz (23. Bundesgesetz - NR: GP XXVII IA 402/A AB 115 S. 22. BR: AB 10291 S. 905.), zum 4. COVID-19-Gesetz (24. Bundesgesetz - NR: GP XXVII IA 403/A AB 116 S.22. BR: AB 10292 S.905.) und 5. COVID-19-...
weiterlesen- 3. COVID-19-Gesetz
- 4. COVID-19-Gesetz
- 5. COVID-19-Gesetz
- Corona-Krise: Die Beschlüsse des Budgetausschusses im Detail (parlament.gv.at, Parlamentkorrespondenz Nr. 306, 03.04.2020)
- Erste Parlamentsbeschlüsse (1. und 2. COVID-19-Gesetz) (parlament.gv.at, o.D.)
- 2. COVID-19-Gesetz (397/A) (parlament.gv.at)
- EINE ANALYSE DER COVID-19-GESETZE (epicenter.works, 26.03.2020)